Dasjenige Finale von Angela Merkels Kanzlerschaft rückt näher. Welches hat sie bisher bewirkt? Welches will sie qua Regierungschefin noch hinhauen? Und welches ist ihr Vermächtnis? Eine Erfolg.
Schon oft wurde ihr vorzeitiger Bedürfnisanstalt vorhergesagt, vor allem, wenn die Koalition mit jener SPD wieder einmal wackelte. Hinwieder nachdem mehr qua 14 Jahren ist Angela Merkel immer noch Bundeskanzlerin. Und sie will weitermachen, solange bis zum Finale jener Legislaturperiode. Die Unterstützung jener Öffentlichkeit hat sie: Unlust aller Kritik an jener Arbeit jener Großen Koalition wünscht sich eine große Mehrheit, dass Merkel solange bis 2021 im Kanzleramt bleibt.
“Sie Kontakt haben mich” ist einer jener Merkel-Sätze, mit dem sie schon im Wahlkampf 2013 zum Besten von sich warb. Er bedeutet: Hinaus mich ist Verlass. Nebst mir weiß man, wovon man ist. Welcher Sine tempore zeigte fernerhin, wie stark Merkel selbst im Mittelpunkt jener politischen Debatte stand, wie sehr ganze Wahlkämpfe gen ihre Person zugeschnitten waren.
Dramatische Veränderungen
Deutschland und die Welt sind längst nicht mehr, welches sie 2005 waren, qua Merkel zum ersten Mal Kanzlerin wurde. In Deutschland ist die Politik so polarisiert wie seit dieser Zeit Jahrzehnten nicht mehr. In allen Bundesländern ist die rechtspopulistische AfD in den Parlamenten vertreten, im Osten oft qua zweitstärkste Macht, im Bundestag ist sie stärkste Oppositionspartei. Die alten Volksparteien, wie Merkels Christlich Demokratische Union und noch mehr die SPD, nach sich ziehen massiv an Zustimmung verloren.
Fernerhin international ist die Position spürbar fragiler geworden. “Die Zeiten, in denen wir uns gen andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei”, sagte Merkel 2017, qua jener neue US-Vorsitzender Donald Trump den Sinn jener North Atlantic Treaty Organization infrage stellte. Ein Jahr zuvor hatte eine knappe Mehrheit jener Briten zum Besten von zusammensetzen Ausstieg Großbritanniens aus jener EU gestimmt.
Spätestens seit dieser Zeit Brexit-Votum und Trump, glaubt jener Merkel-Biograph Ralph Bollmann, sehe Merkel “eine sehr ernste Krisis jener westlichen Demokratien”. Merkels Ziel zum Besten von die letzten Monate im Zunft ist laut Bollmann, “Deutschland und, soweit dies in ihrer Potenz steht, fernerhin Europa und die Welt nicht im Durcheinander zu vermachen”.
Eine große Visionärin war Merkel nie. Salient ist jener Unterschied etwa zum französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Nachher einer Warteschlange von EU-Reformvorschlägen, die mehr oder weniger an Merkel abprallten, mischte er zuletzt mit seinem “Hirntod”-Kommentar zur North Atlantic Treaty Organization die Debatte gen.
Hinter vorgehaltener Hand wünschen sich viele aus Merkels eigenen politische Kraft, sie möge sich wenigstens ein kleinster Teil von Macrons Führungslust zündeln lassen und, statt Krisen schlicht “abzuarbeiten”, mehr eigene, deutsche Akzente setzen.
Zwischen Hassfigur und Retterin des Westens
Während hat Angela Merkel einiges verändert, schon in Folge dessen, dass sie in einer einst patriarchalischen politische Kraft qua die noch kein Kind geboren hat Karriere machte. Die Bezeichnung “Feministin” lehnt sie zum Besten von sich solange bis heute ab. “meine Wenigkeit möchte mich nicht mit falschen Lorbeeren schmücken”, erklärte sie in einem “Zeit”-Interview. Im Bundestag ist jener Frauenanteil in den 14 Jahren ihrer Kanzlerschaft sogar spürbar gesunken, von 42 gen 31 von Hundert.
Wenn Angela Merkel Sätze wie “Die Quoten waren wichtig, daher dies Ziel muss Parität sein!” sagt, dann verschweigt sie, dass sie Forderungen aus ihrer eigenen politische Kraft nachdem einer Frauenquote im Parlament verkrampft hat. Wiederum hat sie andere Frauen präzise gefördert: ihre designierte Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer, die heutige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von jener Leyen oder Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner.
“Sie Kontakt haben mich”, dies suggerierte fernerhin Konstanz. Tatsächlich entscheidet sie daher flexibel, vor allem “pragmatisch, aus jener politischen Konstellation hervor”, wie ihr Biograph Bollmann sagt. Wie Physikerin glaubte sie an die Kernkraft – und beschloss nachdem dem schweren Nuklearunfall im japanischen Fukushima, aus jener Atomkraft auszusteigen. Sie ließ eine Leck jener Ehe zum Besten von homosexuelle Paare trotz eines “schlechten Bauchgefühls” zu. Und unter ihrer Regierung wurde die allgemeine Wehrpflicht ausgesetzt.
Doch nichts war und blieb solange bis heute so umstritten wie Merkels Turnier 2015, Deutschlands Säumen zum Besten von Hunderttausende Flüchtlinge ungeschützt zu halten. Dasjenige Parlament ließ sie damit draußen vor. Die AfD schoss sich regelrecht gen Merkel ein. Wie es zu Gewalttaten durch Flüchtlinge kam, hieß es von jener AfD, dies seien “Merkels Tote”. Für jedes die zusammensetzen wurde sie zur Hassfigur, zum Besten von die anderen zur Retterin jener westlichen Welt.Die Zeitschrift “Time” kürte sie Finale 2015 zur Person des Jahres, während rechte Demonstranten im eigenen Staat “Merkel-muss-weg”-Spruchbänder hochhielten.
Vertrauen ins politische System schwindet
Nebst aller Polarisierung ist Merkel immer noch mit die beliebteste Politikerin Deutschlands, oft verlassen an jener Spitze. Kramp-Karrenbauer ist dagegen wohnhaft bei den Umfragen weit im Hintertreffen. Hinwieder Merkel weiß um die Kontroversen ihrer Politik. Vor jener jüngsten Bundestagswahl hatte sie durchblicken lassen, dass sie mit sich gerungen hätte, noch einmal qua Kanzlerkandidatin jener Union anzutreten. In Wahlkämpfen macht sie sich inzwischen rar, bringt sich immer weniger in die Tagespolitik ein, absolviert vor allem Auslandstermine.
Welcher Grünenabgeordnete Jürgen Trittin glaubt, dass Merkel zusammensetzen immer stärker in Europa geprägten Kern hat: “Sie konzentriert was auch immer gen die deutsche EU-Ratspräsidentschaft” in jener zweiten Hälfte 2020. Außenpolitiker aus den eigenen Reihen wie Roderich Kiesewetter vermissen eine klare außenpolitische Linie: “Sie hat keine nationale Strategie, die transparent die deutschen Interessen, Stärken, daher fernerhin Zehren aufzeigt.” Und: Deutschland müsse verdeutlichen, so Kiesewetter, “wie man die eigenen Partner im Süden, in jener Ukraine, daher fernerhin im Nahen Osten stabilisiert”.
Zahlen einer Allensbach-Umfrage vom Herbst zeigen schon, dass fernerhin im eigenen Staat dies Vertrauen in die Politik schwindet. Nur noch 57 von Hundert jener Befragten sehen Stabilität qua eine Stärkemehl Deutschlands, 2015 waren es noch 81 von Hundert. Und dies bestehende politische System beurteilen ohne Rest durch zwei teilbar einmal 51 von Hundert qua Stärkemehl jener Bundesrepublik – nachdem 62 von Hundert vor vier Jahren.
Selbstbild und Fremdeinschätzung
Welches wird Merkels Vermächtnis sein? Bollmann glaubt, die Kanzlerin würde sich “mit Freude qua die die noch kein Kind geboren hat sehen, die Deutschland durch viele Krisen – Finanzkrise, Eurokrise, Ukraine-Krisis, Flüchtlingskrise – relativ sicher geführt und die Stabilität des Systems ziemlich bewahrt hat, daneben, dies Staat und die politische Kraft liberaler, offener gemacht zu nach sich ziehen, schon um den Preis, dass wir jetzt eine rechtspopulistische politische Kraft im Bundestag nach sich ziehen, die die Opposition gegen sie Form von Wertewandel verkörpert”.
Viel Zeit zum Besten von Gestaltung hat Angela Merkel nicht mehr, und mit ihrem langsamen Retirade aus jener Tagespolitik gibt sie zu verstehen, dass sie zumindest innerpolitisch fernerhin nicht mehr viel gestalten will. Stattdessen überlässt die Kanzlerin dort dies Feld mehr und mehr Kramp-Karrenbauer.
Ob sie tatsächlich Merkels Nachfolgerin qua Kanzlerin wird, erscheint unterdessen zweifelhafter denn je, sogar Teile jener Christlich Demokratische Union wenden sich ungeschützt gegen Kramp-Karrenbauer. Doch wer fernerhin immer eines Tages Merkel ins Kanzleramt folgt, er oder sie wird in große Fußstapfen treten.